Grundlagen des Benutzungsgebührenrechts

Benutzungsgebühren zählen – neben Steuern und Finanzzuweisungen – zu den wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen. Da nahezu jede/r Bürger*in von Gebühren betroffen ist, hat das Gebührenrecht auch eine hohe kommunalpolitische Relevanz. Zugleich stellt es eine komplexe Rechtsmaterie dar, die durch Gesetzgebung und Rechtsprechung stetig fortentwickelt wird.

In diesem Seminar werden die wesentlichen Grundlagen des Benutzungsgebührenrechts vermittelt. Behandelt werden die rechtlichen Voraussetzungen für die Erhebung von Benutzungsgebühren, Grundsätze der Gebührenbemessung und die Ermittlung von Obergrenzen. Zudem lernen Sie, wie Kostenüber- und Kostenunterdeckungen systematisch ausgeglichen und Gebührensatzungen rechtssicher gestaltet werden.

So gewinnen Sie Sicherheit im Umgang mit den zentralen Regelungen des kommunalen Gebührenrechts und können diese in der Praxis fundiert anwenden.

Inhalte

• Voraussetzungen für die Erhebung einer Benutzungsgebühr

• Gebührenbemessung

• Ermittlung der Gebührensatzobergrenze

• Systematik des Ausgleichs von Kostenüber- und Kostenunterdeckungen

• Gebührenerhebung

Dozentinnen & Dozenten

Nadine Ulas-Doninger

ist Dipl.-Verwaltungswirtin (FH) und ist in der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg tätig.

Für wen eignet sich das Seminar?

Das Seminar richtet sich an (neue) Mitarbeitende aus Kämmereien, Rechnungsprüfungsämtern und Fachämtern, die mit der Erhebung, Kalkulation oder Prüfung von Benutzungsgebühren befasst sind. Angesprochen sind alle,die sich neu in die Materie einarbeiten möchten oder ihre Kenntnisse auffrischen möchten.

Das erwartet Sie

• Live-Teilnahme an der Präsenzveranstaltung
• Miteinbeziehung und direkter Austausch mit dem/der Dozent*in
• Flexibilität durch die Teilnahme am Ort Ihrer Wahl

Das nehmen Sie mit

• aktuelle Kompetenz für Ihren Arbeitsalltag
• Fachwissen, das Sie direkt anwenden können
• umfangreiches Skript zum Nacharbeiten
• VWA-Zertifikat